Sessionsbericht Rot. Alois Gmür

Donnerstag, 4. Oktober 2012 12:15, Wysses Rössli Schwyz
Referenten/innen: Rot. Alois Gmür, Nationalrat

Alois Gmür freut es einerseits aus der Herbstsession und andererseits zu den Zusammen-hängen aus Bundesbern zu berichten. In der Rückblende schaut Alois Gmür nun auf 1 Jahr im Nationalrat zurück.

 

Nachdem er mit Ueberraschung zur Kenntnis genommen hatte, dass der damalige NR Reto Wehrli nicht mehr antreten werde, gab er kurz entschlossen das Amt des Wahlkampfleiters ab und ist selber "in die Hosen gestiegen". Mit grosser Unterstützung konnte er die Wahl im vergangenen Oktober gewinnen, was er heute nochmals allen herzlich verdankt. Das anschliessende Medienecho und die damit verbundene menschliche Herausforderung den Anforderungen und Erwartungen gerecht zu werden, bezeichnet er als gross. So liess eine "Homestory" die Wogen hochgehen, alle 5 Familienmitglieder (21- bis 35jährig) am gleichen Termin besammeln zu können. Ebenso war das Echo nach den sogenannten Batchs gross, hatte er doch unzählige Anfragen. Zugeteilt habe er diese dem Gastro- und dem Brauereiverband.

 

Zu den Stichworten der Präsentation hier noch einige Ergänzungen:


Einstimmung

  • Traktandenliste -> alle 14 Tage
  • Fraktionssitzung -> vor Session FR/SA im Sommer und während Session jeweils Dienstag Nachmittag zwecks Besprechung strategisch wichtiger Sachgeschäfte
  • Lobbying -> gross -> unbedingt entscheiden wo man hingeht
  • Einladungen -> während Session durchschnittlich 60 Einladungen von Verbänden und Institutionen und zu Anlässen
  • Genereller Ablauf -> MO 14.30 Uhr bis 21.30 Uhr ohne Verpflegung, DI 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr anschl. Fraktionssitzung, MI 8.00 bis 13.00 Uhr und 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, DO 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr frei, in der letzten Woche Abstimmungen von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr
  • Infrastruktur Bundeshaus -> grundsätzlich sehr gut bedient -> IT-Dienst vor Ort, iphone bekommen, Dokumentationsdienst zur Verfügung, sämtliche Zeitungen sind vorhanden (exkl. Bote und Einsiedler Anzeiger), Fax, freie Büroräume, Verpflegung (Rüebli, Aepfel und Birnen), 2 Restaurants angegliedert sodass auch eine Tasse Kaffee bestellt werden kann.


Alois Gmür hält fest, dass seine Tochter mittlerweile sein persönlicher Mitarbeiter ist.


Highlights Herbstsession

  • Besuch von Uno Generalsekretär Ban Ki Moon -> Auftritt einmalig -> Ansprache in allen vier Landessprachen -> Zitat:"Die Schweiz ist ein hervorragender Zahler!" -> anwesend war die vereinigte Bundesversammlung.
  • Während Session total 300 Sachgeschäfte behandelt.
  • Staatsleitungsreform -> grundsätzliches Festhalten an der Anzahl Bundesräte
  • Weltausstellung Mailand 2015 -> CHF 23 Mio. gesprochen, Titel "Planet ernähren, Energie für die Zukunft", Thema Confoederatio Helvetica (CH) -> Ueberdenken der menschlichen Konsumhaltung.
  • Agrarpolitik 2014-2017 -> 100 Anträge mit mehrstündigen Debatten -> grob zusammengefasst: mehr Oekologie, mehr Tierwohl, mehr Landschaftspflege und Hemmung der Ueberproduktion.
  • Asylgesetz -> seit 29.09.2012 in Kraft -> über Verfahrensstraffung einig -> 30'000 Asylgesuche, das Untertauchen von Asylsuchenden ist zu verhindern -> Bundesinfrastruktur soll zur Verfügung gestellt werden (ohne Rückfragen bei den Gemeinden)), die Kürzung der Sozialhilfe wirft innenpolitischen Zündstoff auf
  • ZGB Elterliche Sorge -> auf das Postulat von Reto Wehrli eingetreten -> das Kindswohl steht im Mittelpunkt
  • 1:12 Initiative für gerechte Löhne -> benutzt von über 40 Rednern (inkl. Alois Gmür).
  • Die Anzahl Vorstösse und Reden beeinflussen massgebend das Parlamentarier-Rating, wobei anzumerken ist, dass z.B. Mitglieder der Finanzkommission wenig "Profilierungsmöglichkeiten" haben. Das Rating somit die Leistung des einzelnen Parlamentariers gar nicht abschliessend werten resp. erfassen kann.
  • Abbruch Freihandelsabkommen -> überzeugt -> Fokus auf regionale Produkte
  • Präventionsgesetz -> von SR versenkt
  • Pflichtpfand -> zur Eindämmung der gewaltigen Müll-Zunahme durch Pet-, Glasflaschen und Büchsen (u.a.), 82 % dafür, 97% dagegen – nicht angenommen.


Aktivitäten ausserhalb der Sessionen

Kommissionssitzungen, Kontakte mit Verbänden, Partei- und Delegiertenversammlung, Abstimmungskampf, Vorträge / Referate, Medienarbeit, Repräsentationspflichten


Fazit
Alois Gmür bezeichnet seine Arbeit als Nationalrat als sehr interessant und anspruchsvoll.
Man "spielt" in der obersten Liga und befindet sich immer im Schaufenster, so werde das Abstimmungsverhalten und Aeusserungen genau beobachtet und gewaltig gewertet. Die Arbeit um die rund 300 Abstimmungen entspricht einem Pensum von 50 % und mehr.

Abschliessend dankt Alois Gmür für die Aufmerksamkeit und weist mit einem Schmunzeln auf seine schlechte Präsenz hin und hofft, dass dies mit seinen Ausführungen entschuldigt werden kann.

Bevor er allen noch eine gute Woche wünscht, bedankt sich unser Präsident Alois Knüsel für das Referat, welches er freiheraus als Highlight bezeichnet, dies insbesondere durch die Einblicke in das heute immer schwieriger werdende Umfeld und freut sich über das Aufgreifen des hoch aktuellen Littering-Themas. Als abschliessendes Zeichen unseres Dankes überreicht er in Anknüpfung an das Thema Weltausstellung ein kleines Präsent und versichert, dass es sich hierbei nicht um "Rüebli, Aepfel oder Birnen" handle.

 

Rot. Corinna Strickler