In Abwesenheit der Präsidentin begrüsst uns Pastpräsident M. Ehrler zum Ersten Meeting im Waldstätterhof in Brunnen. Zum heutigen Meeting heisst er vor allem den heutigen Referenten Alois Gmür im schön dekorierten Saal willkommen und wünscht ä Guätä!
M. Ehrler kündigt den heuten Referenten, NR Rot Alois Gmür an. Eine Vorstellung ist wohl nicht nötig, da Alois bei allen bekannt ist
SICHERHEIT AUS SICHT EINES MITGLIEDES DER SICHERHEITSKOMMISSION DES NATIONALRATES
Alois bedankt sich für die Gelegenheit, in «seinem» Club über die Arbeit der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK) zu erzählen. Im Moment ist es im Parlamentsbetrieb etwas ruhiger. Über das ganze Jahr ist der Job eine NR wohl rund 60-70 % eines Arbeitspensums. Alois gehört zwei Kommissionen im NR an, eben der SiK und der Finanzkommission. Dieser schon seit Anfang seiner Parlamentstätigkeit in Bern. Der SiK erst seit ca. einem Jahr.
Der Aufwand eines Parlamentariers ist doch recht gross und zu einem rechten Teil auch «hausgemacht». Die Parlamentarier können während der Session Vorstösse einreichen. In der letzten Session waren es über 500!!! (Das generiert sehr viel Aufwand und Kosten!) Es gibt Parlamentarier die reichen 30-40 Vorstösse in einer Session ein – das sollte doch etwas eingeschränkt werden.
Alois erklärt die zugewiesenen Sachbereiche der Kommission. Diese sind vielfältig. Die Kommission trifft sich monatlich zu einer zweitägigen Sitzungen, macht aber auch Besuche und Visiten. Die Traktanden sind meist ähnlich, von Dauerthemen bis zur aktuellen politischen und wirtschaftlichen Lage in Europa und der Welt. Sie erörtern die Lage in Europa, der EU, NATO, analysieren mögliche Auswirkungen des BREXIT usw.
Vielen Länder auf der Welt geben wesentlich mehr Geld für die Rüstung aus. In der CH sind es rund 0.8% des BIP. In Russland z.B über 4%. Bei uns fast immer weniger – anderswo immer mehr! Die Sicherheitsrelevanten Bereiche sind vielfältig. Von Cybercrime über Djihad-Reisende bis Terrororganisationen beschäftigen sie sich intensiv. Im Moment ist der Planungsbericht mit «AIR 2030» sehr aufwändig. Die Beschaffung von Flugzeugen und Flugabwehr soll mit 8 Mia erfolgen.
Das Waffenrecht der EU soll übernommen werden. Ist nun die Freiheit des Einzelnen mit Waffen stärker gewichtet werden als die Reisefreiheit der ausgabefreudigen Touristen (Schengen Raum). Sollen wir zur EU Aussengrenze im Schengenraum werden? Für Alois ist der wirtschaftliche Aspekt im Moment wichtiger!
Eine weiter Baustelle ist der Bestand der Armee. Im Moment werden nur rund 25.000 Mann & rund 280 Frauen!!! in den Dienst der Armee gestellt. Nach Planung sollten total 140.000 Personen eingeteilt sein – es sind nur rund 100.000! Von den 68.4 % Diensttauglichen werden 2% direkt in den Zivilschutz gelassen und nach der RS nochmals 1%. Somit fehlen diese im Militärdienst. Es fehlen zu viele…. Es bruacht Menschen!
Nach einigen Fragen bedankt sich M. Ehrler für die interessanten Ausführungen des Referenten. Er übergibt ihm das üblich Sackmesser der Victorinox mit der Gravur und die Anwesenden bedanken sich mit einem grossen Applaus!
Der Wochenberichtschreiber W. Gwerder
